Mittelfeld:

In diesen Ländern ist Pressefreiheit fest verankert, eine freie, unabhängige Medienlandschaft existiert. Medienleute sind in der Regel keinen Drohungen oder Attacken ausgesetzt. Dennoch gibt es hier Probleme: Der Quellenschutz ist nicht immer garantiert und Redaktionsräume werden durchsucht. Medienkonzentration und Beugehaft für Journalistinnen und Journalisten, die ihre Quellen nicht preisgegen wollen sind weitere Gründe, warum die Pressefreiheit auch hier immer wieder verteidigt werden muss. Frankreich, Deutschland, USA, Italien, Australien, Spanien, Japan, Südkorea, Kroatien, Polen, Costa Rica.

Der Quellenschutz stand in Frankreich 2005 im Mittelpunkt der Diskussion um die Pressefreiheit. Auf richterliche Anweisung wurden die Büros zweier Tageszeitungen durchsucht und acht Journalisten von Polizisten nach den Quellen für ihre Artikel befragt. Fünf von ihnen wurden angeklagt: Sie sollen zur Verbreitung vertraulicher Unterlagen in der Dopingaffäre eines Radteams beigetragen haben. Daneben wurden Medienmitarbeiter zusammengeschlagen und Journalisten bedroht oder attackiert etwa während der Unruhen vom November letzten Jahres in den Pariser Vororten. Frankreich steht auf der ROG-Rangliste der Pressefreiheit auf Platz 30.

In Deutschland wurden im vergangenen Jahr mehrere Durchsuchungen von Redaktions- und Privaträumen von Journalisten gemeldet sowie die Herausgabe von Telefondaten eines Reporters. Eine türkischsprachige Zeitung wurde geschlossen. Auch ein gewalttätiger Übergriff auf einen Journalisten wurde dokumentiert. Zudem ist ein Verfahren gegen einen Journalisten anhängig, der seine Quellen nicht preisgeben will und der Bundesnachrichtendienst hat Medienleute bis Ende 2005 bespitzeln lassen. Deutschland steht auf der ROG-Rangliste der Pressefreiheit auf Platz 18.

Hier gab es im vergangenen Jahr große Einschnitte in Sachen Pressefreiheit: Im Juli wurde eine Journalistin inhaftiert, weil sie ihre Quellen nicht nennen wollte. Erst als sie diese schließlich doch preisgab, wurde sie nach dreieinhalb Monaten aus dem Gefängnis entlassen. Vier Journalisten wurden dazu verurteilt, solange täglich eine Geldstrafe von 500 US $ zu zahlen, bis sie ihre Informanten öffentlich machen. Ein weiterer Journalist bekam im April 2005 einen viermonatigen Hausarrest verordnet, nachdem auch er seine Quellen nicht nennen wollte. Während dieses Hausarrests durfte er weder Interviews geben noch das Internet nutzen. Rechtlich ist der Quellenschutz in den USA noch immer umstritten. So wird dieser zwar mittlerweile in 33 Bundesstaaten anerkannt, nicht jedoch auf nationaler Ebene. Ein Journalist ist in den USA derzeit im Gefängnis. Die USA stehen auf der ROG-Rangliste der Pressefreiheit auf Platz 44.

In Italien ist die Medienkonzentration ein gravierendes Problem. Dem bis vor kurzem regierenden Ministerpräsidenten Berlusconi gehören nicht nur die drei wichtigsten privaten Fernsehkanäle, er kontrolliert auch indirekt die drei staatlichen TV-Stationen. Zudem wurde im Mai 2005 das Recht auf Quellenschutz verletzt, als die Büroraume der Tageszeitung Corriere della Sera durchsucht wurden. Die Zeitung hatte zuvor einen Artikel über italienische Waffen im Irak veröffentlicht. Weiterhin erhielten sechs Journalisten Drohungen, als sie über Korruption im Fußballteam von Genua recherchierten. Italien steht auf der ROG-Rangliste der Pressefreiheit auf Platz 42.

Zwar gibt es „Down Under“ eine vielfältige Presselandschaft, doch auch hier müssen Journalisten mit einigen Schwierigkeiten kämpfen. Denn verweigern sie den Behörden die Preisgabe ihrer Quellen, riskieren sie leicht eine Gefängnisstrafe. Ein neues Anti-Terror-Gesetz verschärft diese Praxis: Journalisten droht dann Haft von bis zu fünf Jahren, wenn sie im Zusammenhang mit Berichten über Terrorgruppen ihre Quellen nicht nennen. Außerdem wurden mehrere Journalisten daran gehindert, die Lebensbedingungen in Gefängnissen oder in Auffanglagern für Asylanten zu recherchieren. Australien steht auf der ROG-Rangliste der Pressefreiheit auf Platz 31.

Insbesondere im Baskenland arbeiten Journalisten noch immer unter erschwerten Bedingungen. Denn Journalisten, die die Forderungen der Separatistenbewegung ETA ablehnen, werden zu ihren Feinden und benötigen Personenschutz. Dem öffentlichen Radiosender EITB aus Vitoria drohte die ETA im Februar mit Repressalien. Spanien steht auf der ROG-Rangliste der Pressefreiheit auf Platz 40.

Ein Gesetz zum Schutz der Privatsphäre aus dem Jahr 2003 schränkt eine freie Berichterstattung ein. Zusätzlich besteht weiterhin das sogenannte Kisha Club System, das ausländischen und frei arbeitenden Journalisten einen effektiven Zugang zu offiziellen Informationen verwehrt. Prozesse in Sachen Quellenschutz wurden in diesem und im vergangenen Jahr zugunsten der Journalisten entschieden. Japan steht auf der ROG-Rangliste der Pressefreiheit auf Platz 37.

Abgesehen von einem neuen Gesetz vom Juli 2005, das von den Medien „Soziale Verantwortung“ verlangt, hat die Regierung unter Roh Moo-hyun Zeitungen und Sender ungehindert berichten lassen. Ein Gesetz zur nationalen Sicherheit ermöglicht es den Behörden aber, Publikationen zu zensieren und Webseiten zu sperren, die als gefällig gegenüber Nordkorea gelten. Südkorea steht auf der ROG-Rangliste der Pressefreiheit auf Platz 34.

Die Lage der Medien in dem südeuropäischen Land wird erschwert durch Gefängnisstrafen, die für Verleumdung und Diffamierung verhängt werden. Außerdem erhielt ein Reporter Ende vergangenen Jahres Todesdrohungen, da er über Kriegsverbrechen recherchierte. Kroatien steht auf der ROG-Rangliste der Pressefreiheit auf Platz 56.

Unter allen EU-Ländern respektierte Polen im vergangenen Jahr die Pressefreiheit am wenigsten. Der Chefredakteur einer Satire-Zeitung wurde zu einer Geldstrafe von umgerechnet 5.000 Euro verurteilt, da er in einem Artikel den Papst beleidigt haben soll, was gesetzlich verboten ist. Einem Journalisten der Wochenzeitung Nie drohen zwischen drei Monaten und fünf Jahren Haft, da er seine Informanten nicht nennen will. Sein Computer wurde im Juni vergangen Jahr beschlagnahmt, was ihn an seiner weiteren Arbeit hinderte. Polen steht auf der ROG-Rangliste der Pressefreiheit auf Platz 53.

Die weitgehend zufriedenstellende Situation in Sachen Pressefreiheit wird getrübt durch ein Pressegesetz, das seit 104 Jahren besteht und Gefängnisstrafen für Beleidigung und Diffamierung ermöglicht. Eine Petition vom Mai dieses Jahres, die entsprechenden Artikel abzuschaffen, lehnte das Oberste Gericht ab. Costa Rica steht auf der ROG-Rangliste der Pressefreiheit auf Platz 41.